Politik im Abseits – ein Bericht aus Berlin

(Beitragsbild: JK/PK)

Es schlägt 18 Uhr, das Atrium des Willy-Brandt-Hauses ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Pressevertreter drängen sich vor der Bühne und filmen die ersten Reaktionen der Gäste der Wahlparty, als die ersten Hochrechnungen flimmern. Gespräche verstummen, eine fast gruselige Stille breitet sich aus. Erschütterte Gesichter, fragende Blicke: Wie konnte die SPD von einem Wahlsieg zu einem historischen Verlust von fast 10 % rutschen?

Frust, Angst und doch auch Erleichterung nach dem Wahlkampf liegen in der Luft. Dank eines Reportageseminars der „Jungen Presse Niedersachsen“ erlebten wir hautnah, wie Pressevertreter, Parteimitglieder und Moderatoren auf die Wahlergebnisse reagierten. Während Friedrich Merz „Rambo-Zambo“ machte, trat eine erschöpfte SPD-Parteispitze auf die Bühne. Vom Resultat von 25,7 Prozent geht es nun auf 16,41 Prozent – ein Rückgang, der die immer differenzierter werdende Gesellschaft widerspiegelt und ein Schlag ins Gesicht für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist.

Trotz des schlechten Ergebnisses der SPD scheint sie als Regierungspartei nach wie vor naheliegend. Doch viele stellen sich die Frage: Hat die SPD das Recht, wieder mitzuregieren, nachdem die Ampel zerbrach und sie Millionen Stimmen verlor? Forderungen nach einem Politikwechsel, nach etwas Neuem, werden laut. Aber was bleibt dann? Eine Mitternachtskoalition (CDU & AfD) würde nicht nur Protest auslösen, sondern auch gegen all die Versprechungen der demokratischen Mitte verstoßen.

Kann die CDU ihren „Politikwechsel“ wirklich umsetzen, wie die Wähler es erwarten? Der massive Ruf nach Veränderung ist klar: Ein Politikwechsel, der eine Regierung mit nur 28 % der Stimmen und Partnern mit nur 16 % aufbaut – ist das die Mehrheit? Eine Gesellschaft kann so nicht vertreten werden. Und die AfD? Eine polarisierende Partei, die mit 22 % der Stimmen eine bedeutende Rolle spielt, trotz ihrer extremen Tendenzen. Auf der anderen Seite die Linke, die überraschend gut abschneidet.

Die Mitte verliert sichtbar an Stimmen, Wähler wandern entweder nach links oder rechts. Eine Spaltung der Gesellschaft ist offensichtlich. Doch Alternativen? Kaum. Eine Koalition der größten Parteien ist ausgeschlossen. Auch wenn es bei Themen wie der Migrationspolitik Übereinstimmungen gibt, wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Und selbst bei den „Gewinnern“ bleibt die Zufriedenheit aus. Denn mit einem Sieg kommen auch gewaltige Probleme, die dringend gelöst werden müssen.

Die SPD-Spitze gesteht ihren Verlust ein, betont jedoch, dass es nach vorne gehen muss – das Wichtigste, um eine Regierung zu bilden. Doch ob die SPD ihren Wandel vollziehen kann, bleibt fraglich. Ist sie überhaupt noch berechtigt, wieder Regierungspartner zu werden, nachdem unter ihrer Führung doch die unbeliebteste Regierung seit langem und der Rechtsruck zustande kamen? Viele sind der Meinung, dass sich die SPD zurückhalten sollte. Man hatte doch einen Politikwechsel versprochen, da sollte auch etwas Neues her. Aber wo stehen wir dann? Eine sogenannte Mitternachtskoalition (CDU & AfD) fordert nicht nur Protest, sondern einen Verstoß gegen all die Versprechungen der demokratischen Mitte, die uns vor allem von der CDU immer wieder vorgelegt wurden. 

Kann die CDU ihren „Politikwechsel“ also wirklich so umsetzen, wie die Wähler es sich wünschen? Oder ist es zu spät? Ist die Gesellschaft zu tief gespalten für eine Veränderung? Bauen sich Mauern zwischen dem blauen Osten und schwarzen Westen? Diese Fragen beschäftigen uns, während wir uns unter den Politikern befinden, die nun vor genau diesen Herausforderungen stehen.

Während Parteichef Lars Klingbeil eine Ansprache hält, die an die eines Fußballtrainers erinnert, stehen im Stadion all die Unzufriedenen, deren Vertrauen in die SPD längst gebrochen ist – die die nicht mehr wollen das die SPD gewinnt, die ihre Hoffnung aufgaben. Doch es gibt auch die treuen Fans, die weiter an die Partei glauben, sowie die jungen Anhänger ganz links. Auf dem Spielfeld wird der Ball hin und her gepasst, während am Rand immer mehr Zuschauer stehen – die einen in der Mitte, die anderen immer weiter zu den Extremen hin. Die Gesellschaft spaltet sich, die einen zu den Ultras, die anderen zu den Gästefans. Wie kann ein so zerrissenes Volk wieder zusammenfinden? Der Ball liegt bei der CDU.

Es ist nun an ihr, den Weg zu zeigen, damit niemand sich mehr gezwungen fühlt, extreme Alternativen zu wählen, weil der Eindruck entsteht, es gäbe keinen anderen Ausweg. 

Ein Bericht von Jule und Paulina aus dem Jahrgang 9